Erfolgreiche Landeskonferenz: 100% Zustimmung für Hansjörg Obinger und sein GVV-Landesvorstandteam!
Am vergangenen Samstag, den 9. November fand die ordentliche Landeskonferenz des sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenverbandes (GVV) Salzburg im Parkhotel Brunauer in der Stadt Salzburg mit über 200 TeilnehmerInnen statt. Im Mittelpunkt standen die Neuwahlen des Landesvorstands, Ehrungen und die aktuellen Herausforderungen bei den Gemeindefinanzen.
Landesvorstand einstimmig in geheimer Wahl gewählt
Der neu gewählte GVV Landesvorstand, der Funktionsperiode 2024-2029, mit den Ehrengästen Bgm. Erich Trummer (4. v.l. - Vizepräsident Österreichischer Gemeindebund) & SPÖ Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim (6. v.r.).
Bürgermeister Hansjörg Obinger (Bischofshofen) wurde als Vorsitzender bestätigt und erhielt 100 % Zustimmung, wie auch seine stellvertretenden Vorsitzendenden Bürgermeisterin Tanja Kreer (Straßwalchen), Bürgermeister Bernhard Auinger (Salzburg Stadt) und Bürgermeister Domenik David (Kaprun). „Ich bin überwältigt über das entgegengebrachte Vertrauen und zeigt den Stellenwert der Kommunalpolitik in der Salzburger SPÖ! Erfolgreiche Gemeindevertretungs- und BürgermeisterInnenwahlen im März 2024 zeigen, dass mit der Sozialdemokratie in Salzburgs Städten und Gemeinden zu rechnen ist und der GVV eine starke Stimme dafür ist!“, zeigt sich der wiedergewählte Landesvorsitzende, der Bischofshofener Bürgermeister Hansjörg Obinger überzeugt.
KDZ zeigt auf: Liquidität der Gemeinden nachhaltig geschwächt
Passend zur aktuellen Finanzsituation in den Salzburger Gemeinden, war der Vortrag von Mag. Peter Biwald, des Geschäftsführers vom Zentrum für Verwaltungsforschung (KDZ) aus Wien zu den Finanzen der Kommunen. Er betonte, dass die Liquidität vieler Gemeinden aufgrund der aktuellen Wirtschaftslage nachhaltig geschwächt sei. Biwald machte deutlich, dass Einmalunterstützungen von Bund und Ländern die Finanzprobleme der Gemeinden nicht dauerhaft lösen werden. Dazu braucht es eine Aufgaben- und Finanzierungsentflechtung, Aufgabenreform und eine Erhöhung des Gemeindeanteils im vertikalen Schlüssel des Finanzausgleichs (FAG).
Talkrunde „Gemeinden als Wirtschaftsmotor
Hier wurde die Rolle der Gemeinden als treibende Kraft für die regionale Wirtschaftsentwicklung beleuchtet. Zu den DiskutantInnen gehörten Bürgermeister Erich Trummer (Vizepräsident Österreichischer Gemeindebund und Präsident des GVV Burgenland), Vizebürgermeister Peter Eder (Präsident der Arbeiterkammer Salzburg), MMag. Philipp Radlegger (Geschäftsführer Bergland Wohnbau), Mag. (FH) Wilhelm Fenninger (Geschäftsführer „die Salzburg“ Wohnbaugenossenschaft), Peter Mörwald (Präsident des Salzburger Wirtschaftsverbands) sowie Bürgermeisterin Cornelia Ecker (Bürmoos).
Einhellig wurde die Bedeutung der Gemeinden als öffentlicher Impulsgeber für die örtliche Wirtschaft herausgestrichen. Diese Kraft ist aber zurzeit stark gefährdet und muss durch nachhaltige Reformen, nicht durch Einmalzahlungen, abgesichert werden!
Ehrungen: Menschen aus der Sozialdemokratie für ihr Engagement ausgezeichnet
Im Rahmen der Landeskonferenz wurden zudem 21 verdiente ehemalige MandatarInnen für ihr langjähriges Engagement in den Diensten der Salzburger Gemeinden geehrt:
Victor Adler Plakette: Johann Brunauer (Hof), Erwin Fischer (Strobl), Roman Spiegel (Schwarzach), Othmar Unterberger (Puch), Wolfgang Bergmüller (Bischofshofen) und Edi Jost (Wals-Siezenheim)
Bruno Kreisky Medaille in Silber: Bürgermeister a.D. Christian Mooslechner (Mitte)
Bruno Kreisky Medaille in Bronze: Peter Kendlbacher und Josef Reinold (beide Annaberg-Lungötz), Franz Danko (Seekirchen), Franz Kreuzer (Eugendorf), Wolfgang Gallei (Salzburg Stadt), Thomas Gimpl (Puch), Gerhard Reichkendler (Saalfelden), Othmar Danninger (Grödig), Elisabeth Schindl und Werner Schnell (beide Bischofshofen)
Ehrennadel in Gold: Siegfried Voglstätter (3.v.l. - Piesendorf), Josef Schlömicher-Thier (4.v.r. - Köstendorf), Peter Pfeifenberger (4.v.l - St. Michael im Lungau)
