Lidaun | Rohstoffplan für Salzburg rasch erstellen
SPÖ-Chef Walter Steidl | LH Haslauer und Landesvize Rössler sollen nicht auf Zeit spielen. Ein Rohstoffplan brächte eine objektive Ausgangslage und ist innerhalb von ein bis zwei Jahren erstellbar.
Erfreut zeigt sich SPÖ-Chef Walter Steidl über das Interesse der Landesregierung am Steinbruch Lidaun und das Verständnis über die Sorgen, Ängste und Bedenken der ansässigen Bevölkerung in Faistenau. Eine Delegation aus Faistenau sprach ja gestern, Donnerstag, bei der Landesregierung vor, um über die aktuelle Entwicklung zu informieren.
Rohstoffplan für Salzburg rasch erstellen
Weniger erfreulich ist für Steidl, dass Landeshauptmann Haslauer und seine Stellvertreterin Rössler erst prüfen wollen, ob ein eigener Rohstoffplan für Salzburg notwendig und sinnvoll ist. „Die schwarz-grüne Regierungsspitze Haslauer-Rössler will auf Zeit spielen. Laut meinen Informationen ist die Erstellung eines Rohstoffplans für Salzburg innerhalb von ein bis zwei Jahren sehr realistisch, weil es bereits seit vielen Jahren Vorarbeiten dazu gibt. Wenn es der Regierung ernst ist, steht ein eigener Rohstoffplan sehr schnell“, stellt Walter Steidl fest.
Mit Hilfe eines solchen Rohstoffplans wäre dann unter anderem objektiv geklärt, welche Ressourcen wo und in welcher Qualität und Quantität vorliegen, wo derzeit genehmigte Abbauten vorliegen oder wie hoch die Verbrauchs- und Bedarfszahlen sind. Ein Rohstoffplan ist unabdingbar für die Arbeit der Behörden abzuwägen, ob öffentliches Interesse (z.B. für einen Steinbruch) besteht.
Landeshauptmann kann Steinbruch versagen
SPÖ-Vorsitzender Walter Steidl weist weiters darauf hin, dass nach dem Mineralrohstoffgesetz (MinroG) der Landeshauptmann bzw. laut Geschäftseinteilung der Salzburger Landesregierung Landesvize Astrid Rössler die Genehmigung von Steinbrüchen aus überörtlichem Raumordnungsinteresse versagen kann. Und zwar dann, wenn ein kein öffentliches Interesse besteht oder ein solches nicht nachweisbar ist. Beim geplanten Steinbruch Lidaun gibt es seit Jahren Zweifel, ob die angeführte Argumentation der Versorgungssicherheit zutreffend ist.
