LKW-Maut bringt Kostenwahrheit und Arbeitsplätze

LAbg. Gerd Brand | Haslauer geht vor der Wirtschaftskammer in die Knie

„Die Vorteile einer LKW-Maut auf allen Straßen Österreich überwiegen bei weitem die Nachteile“, erklärt der Verkehrssprecher der SPÖ Gerd Brand. „Alleine in Salzburg würde eine Maut bis zu 860 Vollarbeitsplätze bringen. Die flächendeckende Lkw-Maut schafft und sichert Arbeitsplätze, auch und gerade in entlegenen Regionen, wenn die eingehobenen Mautgelder dort für die Straßeninstandsetzung eingesetzt werden. Das Thema der Mautflucht würde sich ebenso schlagartig lösen, wie die Beschädigung der Straßen durch die Schwertransporte“

Gerd Brand bezieht seine Informationen aus einer aktuellen Studie der Wiener Arbeiterkammer mit dem Titel „Zukunftsfähige Straßeninfrastruktur“.

Die Vorteile einer LKW-Maut für das Land Salzburg im Überblick:

• Im Bundesland Salzburg sind 344 Kilometer der Landesstraßen in schlechtem oder sehr schlechtem Zustand. Für die Sanierung des Straßennetzes gibt Landesrat Mayr nur 4 Millionen statt der notwendigen 12 Millionen Euro pro Jahr aus. Die LKW-Maut könnte helfen mehr Geld für die dringend notwendige Sanierung zu lukrieren. Stattdessen Geld für das Sinnlosprojekt Gitzentunnel zu reservieren entbehrt jeglicher Logik.

• Eine LKW-Maut verlagert den Schwerverkehr dorthin wo er gehört, nämlich auf die Autobahn. Gerade in einem Transitland wie Salzburg sind Mautflüchtlinge ein zunehmendes Problem für die Bevölkerung.

• Bei einem sogenannten „mittleren Sanierungsbedarf“ einer Straße kostet die Sanierung 15 Euro pro Quadratmeter. Bei einem „hohen Sanierungsbedarf“ bereits 36,75 Euro pro Quadratmeter. Wird ein Straßenstück mit drei Kilometern Länge und sechs Metern Breite saniert, kostet das bei einem hohen Sanierungsbedarf rund 650.000 Euro, bei mittlerem Sanierungsbedarf lediglich 270.000 Euro. Die Kosten steigen um 150 Prozent, wenn zu lange mit der Sanierung zugewartet wird!

• Die Sanierungskosten würden mit der LKW-Maut weg von der Allgemeinheit, den Steuerzahler_innen, auf jene Gruppe verlagert, die die Schäden verursacht, also die LKW-Frächter.

• Die Einnahmen für das Bundesland Salzburg würden sich auf rund 37,5 Millionen Euro pro Jahr belaufen. Damit könnte das Budget zur Sanierung von den maroden Straßen Salzburgs verzehnfacht werden.

Die von der Wirtschaft immer angeführten Nachteile für die Konsument_innen kann Gerd Brand nicht nachvollziehen. Vor allem das Argument, die Kosten würden auf die Kund_innen abgewälzt werden, hält bei genauerer Betrachtung nicht stand. „Selbst, wenn die kolportierten 70 Euro pro Familie pro Jahr stimmen, können durch die Mehreinnahmen langfristig Entlastungen für die Salzburgerinnen und Salzburger finanziert werden“, sagt Brand.

Bundesgelder

Der SPÖ-Abgeordnete kritisiert zudem, dass die ehemals zweckgewidmeten Bundesgelder für den Erhalt der Bundesstraßen in den Ländern zwar weiterhin fließen würden, aber meist in den Landesbudgets versickern. „Diese Gelder und die Einnahmen aus der flächendeckenden LKW-Maut müssen ihrem Zweck zugeordnet werden, um größere und somit teurere Schäden auf Salzburgs Straßen zu verhindern“, fordert Brand.

Link zur Studie der AK-Wien:
https://wien.arbeiterkammer.at/service/studien/VerkehrundInfrastruktur/Flaechendeckende_Lkw-Maut_und_Nahversorgung.html