Treffen von KommunalpolitikerInnen mit Christian Kern
Im Rahmen seiner ‚Stadt.Land.Zukunft‘-Tour stattete Christian Kern vergangenen Freitag auch Salzburg einen Besuch ab und nutzte bei einem gemeinsamen Mittagessen im Walserwirt die Möglichkeit, mit Bürgermeister_innen, Vizebürgermeister_innen und einigen der bereits feststehenden Kandidat_innen für die Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterdirektwahlen 2019 über die aktuellen Herausforderungen zu diskutieren. Dabei strich der SPÖ-Bundesparteivorsitzende die Wichtigkeit der Kommunalpolitik hervor.
"Unsere SPÖ-Bürgermeister im Bundesland leisten hervorragende Arbeit für die Salzburger. Während die Bundesregierung dabei ist, beim Sozialstaat zu kürzen und Geschenke an die Industrie zu verteilen, wird in den SPÖ-geführten Gemeinden und Städten lokal sichtbare Politik für die Menschen gemacht. Gemeinsam mit den neuen SPÖ-Kandidatinnen und Kandidaten hat die SPÖ Salzburg ein starkes Team für die Gemeinderatswahlen 2019 aufgestellt“, zeigte sich Christian Kern optimistisch.
Ähnlich sieht das auch der Salzburger Parteivorsitzende Walter Steidl, welcher sich zuversichtlich zeigt, dass der Landeshauptstadt nach der Gemeinderatswahl mit Bernhard Auinger wieder ein Sozialdemokrat als Bürgermeister dienen wird und außerdem eine gute Chance sieht, dass mit Alexander Stangassinger als Spitzenkandidaten auch Hallein bald wieder fest in sozialdemokratischer Hand sein könnte. Denn „es wird immer sichtbarer, was die ÖVP und die FPÖ mit ihrer unsozialen Politik anrichten. Die Menschen wünschen sich ein Korrektiv auf lokaler Ebene. Ich bin davon überzeugt, dass die SPÖ in vielen Gemeinden mit einem guten Ergebnis überraschen wird. Neben den richtigen Inhalten haben wir auch sehr gute Kandidatinnen und Kandidaten.“
Schwarz-blaue Einsparungspolitik stellt Gemeinden vor gewaltige Herausforderungen
Christian Kern betonte außerdem die konkreten negativen Auswirkungen der schwarz-blauen Politik auf die Gemeindeebene. Neben Maßnahmen wie etwa der Mindestsicherung für Langzeitarbeitslose, womit die finanzielle Last von der Bundesebene auf die Landes- und Gemeindeebene abgewälzt wird, sind die Gemeinden angesichts der Einsparungen bei der Kinderbetreuung und Ganztagsschulen vor besondere Herausforderungen gestellt.
„Ausreichend Kinderbetreuungsplätze sind die Voraussetzung dafür, dass ländliche Raum gestärkt wird. Die Einsparungen in diesem Bereich sind nicht nur ein Schlag ins Gesicht der Familien, sondern führen zugleich zur Abwanderung und einer Schwächung der Regionen“, so auch Steidl.
