Transparente OP-Wartelisten | Jetzt ist der Landeshauptmann gefragt

Steidl | Nachdem ehemalige Führungskräfte der SALK offen zugeben, dass Sonderklassepatienten bevorzugt schnell operiert werden, sind Konsequenzen unumgänglich. Ein erster Schritt müssen offene, im Internet einsehbare OP-Wartelisten sein. ÖVP-LH Haslauer hat seinen Gesundheitslandesrat nun zur Vernunft zu bringen.

Was in der Bevölkerung ein offenes Geheimnis ist, bestätigt der ehemalige Wirtschaftsdirekter der SALK, Gerhard Pöttler, heute in einem Interview mit den Salzburger Nachrichten ganz offiziell: „Wer zahlt, wird schneller operiert, das soll man ehrlich sagen.“

„Angesichts solch klarer Worte einer ehemaligen Führungskraft der SALK, der die Befürchtungen der Bevölkerung und der SPÖ ganz offen bestätigt, können wir nicht zum Alltag übergehen. Ich fordere Konsequenzen. Ein erster Schritt muss unverzüglich das Führen von offenen, transparenten OP-Wartelisten sein!“, fordert SPÖ-Chef Gesundheitssprecher Walter Steidl. „Landeshauptmann Haslauer hat nun einzugreifen und seinen Gesundheitslandesrat zur Vernunft zu bringen. Die Weigerung Stöckls, transparente OP-Wartelisten in Salzburg zu führen, kann Haslauer im Sinne der Bevölkerung nicht mehr länger akzeptieren.“

Lassen bei offenen OP-Wartelisten nicht locker

„Die Salzburger SPÖ wird bei den offenen, transparenten und im Internet einsehbaren OP-Wartelisten nicht lockerlassen. Wir werden schon bald im Landtag einen neuen Anlauf starten, um das, was in anderen Bundesländern problemlos möglich ist, auch für Salzburg zu erreichen“, verspricht Steidl. „Eine im Internet einsehbare, anonymisierte Warteliste ist wichtig für die Orientierung der Patientinnen und Patienten und für die Qualitätstransparenz. Das ist ein wichtiger Eckpunkt des Bundeszielsteuerungsvertrags, den alle Bundesländer mittragen. Sobald es aber an die Umsetzung zu mehr Information und Transparenz geht, hat ÖVP-Gesundheitsreferent Stöckl offenbar ein Problem.“

Die SPÖ hat bereits 2014 transparente Wartelisten gefordert. Nach der Diskussion des SPÖ-Antrags im Landtag sagte ÖVP-Landesrat Stöckl noch zu, solche auch in Salzburg umsetzen zu wollen. Mittlerweile aber lehnt Stöckl OP-Wartelisten, die im Internet einsehbar und transparent geführt werden kategorisch ab. Sie würden für den Patienten nichts bringen, so die eigenartige Erklärung von Stöckl.

SPÖ-Antrag zu OP-Wartelisten aus dem Jahr 2014...