SALK-Reinigung | Rechnungshof bestätigt SPÖ-Kritik!

SPÖ-Chef Walter Steidl | Nach diesem Rechnungshofbericht sind politische und personelle Konsequenzen nötig.

Geradezu desaströs fällt der Bericht des Landesrechnungshofs „Reinigungsleistungen in den Salzburger Landeskliniken“ aus, den die SPÖ vor mehr als drei Jahren (2016) in Auftrag gegeben hatte. Inhaltlich wird die SPÖ mit ihrer Kritik vom Dezember 2015 voll bestätigt.

Wirtschaftliches Desaster

„Die Informationen, die wir Ende 2015 an die Öffentlichkeit gaben, stellen sich nach der Prüfung durch den Rechnungshof als richtig heraus. Es kam in den SALK bei den Reinigungsdiensten durch einen externen Dienstleister systematisch zu Doppelverrechnungen bzw. zu Verrechnungen von nicht erbrachten Reinigungsleistungen, die SALK-Geschäftsführung verzichtete auf Forderungen von 1,2 Million Euro und trotzdem gewährte man dem externen Reinigungsunternehmen in einem Jahr zwei Preiserhöhungen: Einmal 5 Prozent und dann noch einmal 21,2 Prozent!“, erklärt SPÖ-Chef Walter Steidl in einer ersten Stellungnahme, der den Bericht an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft weiterleiten will.

Hygienische Mängel

Neben dem wirtschaftlichen Desaster, das unter der Ägide von Gesundheitslandesrat Stöckl bzw. seinem Geschäftsführer Sungler in den SALK angerichtet wurde, bestätigte der Landesrechnungshof eine weitere SPÖ-Kritik: Die Qualität der Reinigung durch die externe Firma war schlecht und die Unzufriedenheit der Beschäftigten mit dem Ergebnis der Reinigung groß.

„Laut Rechnungshof beschwerten sich sowohl Mitarbeiter als auch die ‚Stabstelle Krankenhaushygiene‘ über die Qualität der Reinigung. Weder die vereinbarte Qualität noch die Quantität der Reinigung wurde zufriedenstellend erbracht. Trotzdem verteidigte die SALK-Geschäftsführung nach unserer Kritik im Jahr 2015 die externe Reinigungsfirma und redete unsere Kritik klein“, kritisiert SPÖ-Chef Steidl.

„Kein kooperatives Verhalten“

„Sehr ungewöhnlich und auffällig ist zudem, dass im Bericht mehrmals darauf hingewiesen wird, dass die Zusammenarbeit der SALK mit dem Landesrechnungshof bei den Erhebungen schwierig war. ‚Ein kooperatives Verhalten konnte nicht festgestellt werden‘, heißt es z.B. auf der Seite 15. Warum mauerte die SALK bzw. die Geschäftsführung hier? Wen will man verteidigen? Hier sind für mich noch Fragen offen“, sagt Steidl, der den Bericht nun noch genauer analysieren will.