Rechnungsabschluss des Landes | LRH zeigt Fehler auf

Budgetsprecher LAbg. Markus Maurer | Der Budgetdienst des Landtags ist dringend notwendig.

Die vom Landesrechnungshof sowohl im Bericht zur Eröffnungsbilanz 2018 aber vor allem auch im Bericht zum Rechnungsabschluss 2018 aufgezeigten Fehler machen deutlich, wie notwendig ein Budgetdienst für den Salzburger Landtag ist. „Wenn schon die Profis in der Landesbuchhaltung bzw. der Finanzabteilung des Landes – aus Sicht des Landesrechnungshofs - vieles nicht richtig machen bzw. rechtliche Vorgaben unterschiedlich interpretieren, wie sollen dies dann die Abgeordneten zum Salzburger Landtag bewerkstelligen“, erklärt SPÖ-Budgetsprecher Markus Maurer.  

Kontrollorgan Landtag muss gestärkt werden

„Die Komplexität der Budgetstruktur, die neuen Herausforderungen, die auch mit der Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik auf die Abgeordneten des Salzburger Landtages zukommen und die Erfahrungen der vergangenen Jahre machen es dringend erforderlich, dem Landtag Experten zur Seite zu stellen“, so Maurer weiter. Dem Landtag obliegt die Budgethoheit, um diese auch vollinhaltlich und richtig ausüben zu können, ist die Unterstützung durch einen Budgetdienst, wie diesen z. B. der Nationalrat hat, notwendig und dringend geboten.
„Im Landtag wurde vor Jahren die Einsetzung einer Arbeitsgruppe beschlossen, allerdings fand die letzte Sitzung dieser Gruppe im Jahr 2017 statt. Ich erwarte mir eine neue Einberufung der Gruppe bzw. endlich Ergebnisse.“

Der Bericht des Landesrechnungshofes zum Rechnungsabschluss 2018 des Landes findet sich hier...