Edmundsburg | Junge Parteirebell_innen diskutierten über die Zukunft der SPÖ
(v.l.n.r.): Josef Pultar, Maximilian Zirkowitsch, Eva Maltschnig, Daniela Holzinger-Vogtenhuber, Tarik Mete (Foto: Salzburger SPÖ/Arne Müseler)
Der Europasaal auf der Edmundsburg, einem Gebäude der Universität Salzburg, war bis zum Rande gefüllt, als am Dienstagabend junge Sozialdemokrat_innen unter dem Titel "Alte Spuren. Neue Wege" über die Zukunft der Sozialdemokratie diskutierten. Neben dem Salzburger Landtagsabgeordneten Tarik Mete saßen mit Maximilian ‚Bezirkowitsch‘ Zirkowitsch, der Vorsitzenden der Sektion 8 Eva Maltschnig und der streitbaren Nationalratsabgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber sogenannte SPÖ-Parteirebell_innen am Podium.
Einigkeit bei Forderung nach Demokratisierung der SPÖ
Die Diskutant_innen waren sich einig, dass die Strukturen der SPÖ dringend demokratisiert werden müssen. So erklärte Eva Maltschnig, dass es gerade das Ziel der Sektion 8 sei, den Demokratisierungsprozess nicht nur einzufordern, sondern auch von unten vorzuleben. „Das SPÖ Parteistatut gibt den Sektionen die größten Freiheiten. Niemand kann ihnen dreinreden oder sie auflösen. Hier besteht großes Potential für eine neue Kultur der Mitsprache. Die Mitglieder wollen in Entscheidungen mit eingebunden werden“, warb die gebürtige Salzburgerin für einstärkeres Selbstbewusstsein der SPÖ Ortsparteien und Sektionen.
Unterschiede in den Zugängen
Unterschiedliche Zugänge und Perspektiven führten dennoch zu einer angeregten Debatte. Tarik Mete vertrat die Meinung, dass die sozialdemokratischen Inhalte zwar stimmen, es aber eine offene Diskussionskultur braucht. Für ihn liegt der Schlüssel in einer einfacheren und bessere Kommunikation: „Wichtig ist, wie wir unsere Themen kommunizieren. Die Sozialdemokratie wird in vielen zentralen Bereichen die Themenführerschaft zugesprochen, aber man muss an der Kommunikation arbeiten. Wir haben einen Mercedes in der Garage stehen, aber bewerben ihn wie einen Käfer.“
Anders Maximilian Zirkowitsch: „Immer wenn jemand sagt, dass man in der Politik besser kommunizieren müssen, möchte ich danebenstehen und sagen: 'Hab ich!'" Seiner Meinung nach liegen die Probleme der Politik darin, dass den Wähler_innen das Gefühl geben, nicht ernstgenommen zu werden. Als Mittel dagegen wählte er die Zuspitzung: „Der Grant darüber, wie austauschbar und beliebig sich Parteien im Wahlkampf darstellen hat mich motiviert, es auch zu probieren. Wenn Colin Crouch recht hat mit seiner Postdemokratie, dann muss man es auf die Spitze treiben und dem Protest ein Angebot machen, das nicht blau ist oder meinetwegen pink. Aus Protest die SPÖ in Wien zu wählen ist allerdings schon verwegen."
Parterebell_innen, die keine sein wollen
Obwohl die Diskussionsteilnehmer_innen gerne als Parteirebell_innen dargestellt werden, ist das keine Rolle, die selbst gewählt wurde. „Ich habe nie die SPÖ-Parteilinie verlassen. Ich habe die Klublinie im Parlament verlassen. Das ist ein Unterschied", brachte Daniela Holzinger-Vogtenhuber diese Haltung auf den Punkt. Schon mehrmals, etwa beim Hypo-Untersuchungsausschuss oder bei der letzten Asylgesetznovelle stimmte sie gegen die Klublinie, „um ihren Prinzipien treu zu bleiben“, wie sie sagt.
Dass ausgerechnet der neue Bundesparteiovorsitzende Christian Kern jene Person war, die bei der Veranstaltung am häufigsten zitiert wurde, zeugte von einer möglichen Entwicklung, an die sich auch die jungen Rebell_innen vielleicht noch gewöhnen müssen. Das, was sie von der SPÖ verlangen, hat möglicherweise bereits begonnen.
